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Warnungen und Meldungen für Verbraucher

In Deutschland dürfen Bank-, Finanzdienstleistungs- und Versicherungsgeschäfte nicht ohne staatliche Erlaubnis betrieben werden. Die BaFin warnt vor unerlaubt tätigen Unternehmen und veröffentlicht, gegen welche Unternehmen und Personen sie formell eingeschritten ist. Zu den Aufgaben der BaFin gehört es auch, Marktmanipulation aufzudecken und zu verfolgen. Durch unlautere Kaufempfehlungen manipulierte Aktienkurse können große Schäden bei Anlegern verursachen. Wenn die BaFin substanzielle Hinweise auf Marktmanipulation erhält, warnt sie davor. Auch zu weiteren Verbraucherthemen – dazu gehören etwa Verletzungen der Prospektpflicht und Maßnahmen der Produktintervention – veröffentlicht die BaFin Warnungen und aktuelle Meldungen.

Ad-hoc-Publizitätspflichten: BaFin publiziert Leitlinien für Kredit- und Finanzinstitute

CFD News

Die BaFin hat am 10.06.2021 Modul C ihres Emittentenleitfadens um Leitlinien speziell für Kredit- und Finanzinstitute ergänzt. Sie befassen sich mit der Frage, welche Ad-hoc-Publizitätspflichten für Kredit- und Finanzinstitute bestehen, deren Finanzinstrumente zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen oder mit ihrer Zustimmung zum Handel an einem multilateralen Handelssystem (multilateral trading facility – MTF) oder einem organisierten Handelssystem (organised trading facility – OTF) einbezogen sind, wenn sie Adressat aufsichtlicher Vorgaben und Maßnahmen sind.

Der Emittentenleitfaden erläutert in Modul C die Verwaltungspraxis der BaFin zum Begriff der Insiderinformation nach Artikel 7 der Marktmissbrauchsverordnung und zur Ad-hoc-Publizitätspflicht nach Artikel 17 dieser Verordnung in Bezug auf alle Emittenten. Zur grundsätzlichen Bestimmung potenzieller Insiderinformationen sind demnach die Ausführungen unter I.2 und I.3 in Modul C des Emittentenleitfadens maßgeblich.

Nicht alle Emittenten unterliegen der laufenden Aufsicht der BaFin. Für Institute, die unter laufender Aufsicht stehen, stellen sich in den Bereichen Bankenaufsicht und Abwicklung weitere spezifische Fragen zu Insiderinformationen, deren Veröffentlichung nach Artikel 17 Marktmissbrauchsverordnung nicht nur erhebliche Auswirkungen für die Kredit- und Finanzinstitute selbst, sondern gegebenenfalls auch für den Finanzmarkt haben können.

Die nun veröffentlichten Leitlinien zu Modul C richten sich ausschließlich an Kredit- und Finanzinstitute und leisten Hilfestellung bei der Bestimmung potenzieller Insiderinformationen. So werden die praktischen Anwendungsfelder aus den Bereichen bankaufsichtliches Handeln (einschließlich Aufsichtsorganisation, Sanierungsplanung und bankaufsichtliche Maßnahmen) und Abwicklung genauer beleuchtet.

Aktuelle Verdachtsfälle

Maßnahmen und Sanktionen der BaFin, die sie wegen Verstößen gegen Verbote und Gebote im Bereich der Wertpapieraufsicht erlassen hat.

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